haggybear's blog

Mittwoch, 8. Juli 2009

Wer hat Angst vor der Piratenpartei?

Folgenden Artikel habe ich bei tutsi.de gefunden und fand ihn so schön und aus meinem Herzen gesprochen, dass ich ihn hier gerne wiedergeben möchte:

Quelle: http://www.tutsi.de

Piratenpartei und Panikmache der Medien: Wenn man den Massenmedien wirklich Glauben schenken will, so scheint die Piratenpartei lediglich aus kriminellen Filesharern, pädophilen Kinderfickern und neuerdings auch noch aus fiesen Neonazis zu bestehen…

Glauben die Schreiberlinge einiger Artikel wirklich, was sie da in die Welt setzen?

Eine andere Variante wäre natürlich, dass seitens einiger
Redaktionen bewusst negative Artikel über die Piratenpartei verfasst
werden, dem Bürger so ein simples Zerrbild dieser extrem jungen Partei
präsentiert wird, um somit vielleicht einen Wahlerfolg der Piraten bei
der Bundestagswahl 2009 verhindern zu können - Aber wir wollen hier keine Verschwörungstheorien aufbauen…

Ist die Piratenpartei eine wirkliche Alternative zur Bundestagswahl 2009?

In meinen Augen ein klares JA! Aber die Piratenpartei
ist in ihrer derzeitigen Entwicklungsstufe noch lange “kein globales
Allheilmittel” und natürlich ist die Piratenpartei derzeit auch noch
eine Art “Ein-Programmpunkt-Partei” - allerdings haben die Grünen haben
auch mal als kleiner und belächelter Haufen angefangen und sind
mittlerweile aus der Politik Europas kaum noch wegzudenken.

Meiner Meinung nach fürchten sich jedoch einige Herrschaften in den
Parlamenten zu Recht davor, dass es diese “Sonderlinge” tatsächlich
schafften können, einen Teil der bisherigen Jung- und Nichtwähler zu mobilisieren, da es im Programm der Piraten ganz konkret gegen eine weitere Einschränkung unserer Grundrechte und informelle Selbstbestimmung geht!

Auch wenn bis zum 27. September 2009 sicherlich noch eine Menge Müll über die Piratenpartei verbreitet werden wird… ich gehe zum ersten Mal
seit langer Zeit wieder mit einem Grinsen in die muffige Wahlkabine und
freue mich schon jetzt auf die ersten Hochrechnungen, denn je mehr die
Medien in den nächsten Monaten über die Piratenpartei schreiben, desto
inetessanter wird sie auch für die Öffentlichkeit!

Zur Sicherheit aber auch noch Briefwahlunterlagen
beantragen, denn vielleicht wird das Wetter an diesem Sonntag ja
ausnahmsweise gut und man kann sich die Infos zum Wahlsonntag online im
Biergarten besorgen und diskutieren…

Geschrieben von Haggy um 18:31 | Kommentare (0) | Trackbacks (0)

Freitag, 3. Juli 2009

Und noch ein (Aus)Tritt!

Wenn die großen ~~Volks~~parteien in letzter Zeit eines können (oder gemeinsam haben), dann ist es Mitglieder vergraulen. Oder besser gesagt:
Ihre eigene Zukunft verjagen!

Alleine hier bei uns im Kreis mehren sich die Austritte aus SPD und CDU. Es sind keine normalen Austritte, sondern gleich mit einem offenen Brief der die Beweggründe erklärt.

Austritt von Simon Jonski aus der CDU (Quelle: spitblog.de)
Austritt von Julia Reda aus der SPD (Quelle: blogsprache.de)
Austritt von Torben Friedrich aus der SPD (Quelle: blogsprache.de)

Offener Brief an die CDU und Beendigung meiner Mitgliedschaft in der CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich meinen Austritt aus der Christlich Demokratischen Union erklären. Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht, jedoch ist ein Austritt der einzig gangbare Weg für mich.

Die Entscheidungen, die in den letzten Jahren getroffen wurden, möchte ich nicht weiter mittragen. Es war für mich ein Unding, die von der CDU geforderte Vorratsdatenspeicherung bei der Bundestagswahl entgegen meinem Gewissen gegenüber dem Wähler zu vertreten. Doch mit dieser Forderung ist die CDU allem Anschein nach nicht weit genug gegangen. Beinahe täglich konnte man verfolgen, wie immer wieder eine neue sicherheitspolitische Sau durchs Dorf gejagt wurde. Onlinedurchsuchungen, Internetpiraterie, „Kinderpornosperre“.

Dabei wurde nicht lange gezögert oder abgewogen. Schlüssige Argumente schienen nicht zu gelten. Fakten waren irrelevant. Anderslautenden Meinungen wurden keinem Wert bemessen. Sei es von Experten, den Medien oder aber den Bürgerinnen und Bürgern selbst. So wurde eine Petition, die von eben diesen Bürgern durch ihre 134.000 Unterschriften getragen wurde, schlichtweg übergangen. Studien, welche belegen, dass diese zuletzt verabschiedete „Kinderpornosperre“ keinerlei Auswirkungen auf die Verbreitung der scheußlichen Inhalte hat, wurden ignoriert. Stattdessen verabschiedete man ein virtuelles Stoppschild, welches eben diese Seiten nicht löscht, sondern den Benutzer zum Wegschauen auffordert. Der Aufschrei der Bürgerrechtler überhört.

Ein interessantes Bild, das die große Koalition da abgibt. Sie kann oder will nicht effektiv gegen dieses Problem vorgehen, also blendet sie es aus.

Wegsehen bedeutet in einer freien Gesellschaft nichts anderes, als das Geschehene zu tolerieren. Als 23 jähriger Bundesbürger der mit freien Medien aufgewachsen ist, sehe ich bei jeder gesperrten Seite, die mit einem Stoppschild verdeckt wird, das Versagen unseres Rechtsstaates, da er offensichtlich nicht in der Lage war, dieses Verbrechen effektiv zu bekämpfen, sondern auf ein Mittel zur Zensur zurückgreifen musste. Dieses Vorgehen wirkt ein wenig paradox auf mich. Und doch ist genau das Ihr Vorgehen.

Darüber hinaus wurde für mich bis heute nicht deutlich, wo die Grenzen dieser Zensur verlaufen sollen. Mich lässt es bei dem Gedanken erschaudern, wie viele Inhalte mittelfristig noch auf staatlich kontrollierte Listen gesetzt werden könnten. Dass eine solche Erweiterung der Sperrlisten droht, zeichnet sich bereits ab. Verschiedenste Interessengruppen melden bereits Interesse an der Erweiterung des Gesetzes an und werden prompt angehört.

Am schlimmsten traf mich jedoch die Instrumentalisierung der schwächsten und schutzbedürftigsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie wurden dafür missbraucht, diese Art der Zensur populistisch auszuschlachten und die geführte Debatte zu emotionalisieren. Wie zuvor die Terrorgefahr wurden Kinder dazu benutzt, Grundfreiheiten nach und nach abzubauen.

Während meines Grundwehrdienstes habe ich geschworen, unsere Verfassung zu verteidigen. Noch heute setzen Menschen ihr Leben dafür ein, diese Grundsätze unserer Gesellschaft zu erhalten. Dementsprechend möchte ich nicht an ihrer Aushöhlung teilhaben. Aus diesem Grund lege ich hiermit alle meine innerparteilichen Ämter mit sofortiger Wirkung nieder und trete aus der Partei aus. Ich kann nur hoffen, dass die CDU ihre grundlegenden Werte wiederentdeckt und dafür einsteht, was unser Land ausmacht: Einigkeit im Recht auf Freiheit.

Simon Jonski
Hameln, den 24.06.2009

Mainz, 18.06.09

Beendigung meiner Mitgliedschaft in der SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Entsetzen habe ich die heutige Entscheidung über den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzwerken vernommen. Die inhaltlichen Bedenken gegen dieses an Populismus kaum zu übertreffende Gesetzesvorhaben wurden zwar durch Experten, zahlreiche Medien sowie einige MdBs insbesondere der Opposition überzeugend dargelegt, um Argumente schien es der Regierung aber in dieser Debatte nicht zu gehen.

Dass die beschlossene Internetzensur keinen Fall von Kinderpornographie zu verhindern vermag, im Gegenteil die Täter sogar schützt, muss jeder feststellen, der sich mit dem Thema näher befasst hat. Erfahrungen mit DNS-Sperren etwa aus Schweden haben gezeigt, dass diese ein völlig unwirksames Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie darstellen. Wenn es den Abgeordneten der großen Koalition tatsächlich um das Wohl der Kinder ginge, würden die konsequente strafrechtliche Verfolgung von Missbrauch, Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit, vor allem aber die Löschung von in Deutschland gehosteten Web-Inhalten geeignete Mittel darstellen, die die Freiheitsrechte des deutschen Volkes unangetastet ließen. Dass ein Erreichen der Löschung kinderpornographischer Inhalte im WWW in den meisten Fällen binnen kürzester Zeit möglich ist, haben Kontaktierungen von Contentprovidern auf der Grundlage von Sperrlisten aus anderen Ländern bewiesen. Ein solches Engagement von staatlicher Seite kann man hingegen nur im Kontext von Online-Betrugsversuchen bemerken – wenn es um Geld geht, klappt die internationale Zusammenarbeit da plötzlich ganz hervorragend.

Die SPD versteht sich gerne als Volkspartei. Allerdings muss sie sich nicht wundern, wenn angesichts der dreisten Missachtung einer beispiellosen, von über 134.000 Mitzeichnern unterstützten Petition viele Bürger diese Einschätzung nicht mehr teilen. Die Zugeständnisse, die etwa in Hinblick auf die Speicherung von IP-Adressen der Besucher gesperrter Webseiten gemacht wurden, sind mir durchaus bewusst, ändern aber nichts an der Tatsache, dass mit der Internetsperre eine kaum zu kontrollierende Zensurinfrastruktur aufgebaut wird. Deren mittelfristige Ausweitung auf andere Bereiche als die Kinderpornographie, wie sie auch in anderen Ländern mit geheimen DNS-Sperrlisten nicht lange auf sich warten ließ, kann man fast schon als historische Zwangsläufigkeit bezeichnen.

Mein Verständnis für die derzeitige Politik der SPD hört spätestens da auf, wo selbst Verfassungsmäßigkeit und Menschenrechte hinter Populismus und Wahlkampfgetöse zurücktreten müssen. Von Bedenken, dass der Gesetzgeber mit der Internetsperre in Kompetenzen eingreift, die das Grundgesetz den Ländern zuspricht, einmal abgesehen, handelt es sich bei dem Gesetzesentwurf schlicht und ergreifend um die Einführung von Zensur. Durch Emotionalisierung der Debatte und die Instrumentalisierung der schutzlosesten Mitglieder unserer Gesellschaft, der Kinder, werden nach orwellscher Manier bürgerliche Freiheitsrechte abgebaut.

Die SPD, der ich seit meinem 16. Lebensjahr angehörte, hat sich spätestens heute gegen die universellen Menschenrechte und gegen das Grundgesetz gewandt. Meine Loyalität zur Verfassung ist größer als die zur Partei. Daher lege ich mein Parteibuch mit sofortiger Wirkung nieder und hoffe, dass die Sozialdemokraten in Deutschland den Wert der Freiheit wiedererkennen, bevor sie sich selbst in die politische Bedeutungslosigkeit manövriert haben.

Julia Reda

Liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Vier Jahre, die für einen 22-jährigen bedeuten, daß er bereits als Jugendlicher politisch aktiv war und mit 18 auch politische Verantwortung übernehmen wollte.

Ich war seit jeher der festen Überzeugung, daß in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft die Werte Solidarität, Gleichheit und Freiheit unerläßliche Bestandteile sind, die nie ihre Gültigkeit in einer Gemeinschaft verlieren können, die auf Vernunft und Gemeinwohl aufgebaut ist.

Mir war auch stets bewußt, daß diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern daß in einer sich stetig weiterentwickelnden Gesellschaft um sie ständig gekämpft werden muß.

Meine Überzeugung war es, daß die SPD diesen Kampf am energischsten führt und ich wollte sie in ihrem Bestreben tatkräftig unterstützen.

Heute, am 17.06.2009, wird mir bewußt, daß ich mich möglicherweise getäuscht habe.

Ich vertrete eine Generation, die vollständig mit digitalen Medien aufgewachsen ist, mehr noch, eine Generation, die den Wechsel von analogen zu digitalen Medien nicht bewußt erlebt hat.
Das bedeutet, daß ich bereits seit der Grundschulzeit mit Eltern, Lehrern und Freunden auf digitalem Wege kommuniziert habe, entsprechende Lehrpläne waren bereits um Jahre veraltet.

Mit meinem Eintritt in der SPD war mir bewußt, daß bereits unter rot-grüner Regierung eine Politik betrieben wurde, die nicht den Ansprüchen einer digitalen Gesellschaft genügte. Dies wollte ich ändern.

In den vergangenen vier Jahren der großen Koalition konnte ich jedoch noch weniger Hinwendung zu unserer Generation und ihrer speziellen Belange feststellen, weder in der SPD, noch in anderen etablierten Parteien.

Dennoch habe ich mich seit Beginn des Jahres in besonderem Maße politisch engagiert und stellte mich sogar für die Bundestagswahl auf der Landesliste Niedersachsen als Kandidat zur Verfügung.

Ich sah seit Jahresbeginn, wie die große Koalition die gesamte Lebensweise meiner Generation in Frage stellte und massiv bekämpfte. Für meine Generation völlig selbstverständliche Freizeitaktivitäten, von einzelnen Computerspielgenres bis hin zu sportlicher Betätigung wie Paintball sollten verboten werden. Mitglieder von Schützenvereinen hingegen, die zu Hause mit Kriegswaffen hantieren, blieben unbehelligt und durch die große Koalition protegiert.

Dies sind jedoch geradezu vernachlässigbare Auswirkungen eines seit langem bestehenden Generationenkonfliktes, der seit jeher die Probleme gesellschaftlichen Wandels widerspiegelt.

Was am morgigen Donnerstag von der großen Koalition und somit auch von meiner Partei beschlossen werden soll, hat nichts mehr mit einem erklärbaren Unverständnis zwischen zwei unter verschiedenen Verhältnissen aufgewachsenen Generationen zu tun, sondern verletzt das Rechtsempfinden von vielen Bürgern jeglichen Alters.

Morgen wird der Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Abstimmung bringen, der zwar zur Bekämpfung eines brisanten Problems – Kinderpornographie im Internet – dienen soll, dabei jedoch jegliche Grundsätze der rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeit verletzt.

Das Gesetz sieht vor, Kinderpornographie im Internet nicht zu entfernen, sondern nur zu verdecken, um es Konsumenten dieses menschenverachtenden Materials zu erschweren, dieses zu betrachten. Dieses Gesetz verlangt perfiderweise, das zu tun, was den Mißbrauch der Kinder zum zweiten Male noch schrecklicher macht: Wegzusehen.

Wegsehen bedeutet in unserer Gesellschaft nichts anderes, als das Geschehene zu tolerieren. Ich jedoch als 22jähriger Bundesbürger sehe bei jeder gesperrten Seite, die mit einem Stoppschild verdeckt wird, das Versagen unseres Rechtsstaates, da er nicht in der Lage war, dieses Verbrechen effektiv zu bekämpfen, sondern auf ein Mittel zur Zensur zurückgreifen mußte.

Dies birgt die größte Gefahr im morgen zu verabschiedenden Gesetz: Die Erklärung unseres Staates, gegen Rechtsverletzungen machtlos zu sein.

Wo wird die Grenze gezogen?

Noch endet die Sperre bei Kinderpornographie. Ein abscheuliches Verbrechen. Doch wann wird der Staat auch vor weniger schweren Rechtsverletzungen kapitulieren und keinen anderen Weg sehen, als lediglich die Darstellung wenig wirksam zu erschweren?

Hier wird eine Infrastruktur geschaffen, die zukünftigen Regierungen ermöglicht, Zensur zu betreiben.

Welche Inhalte werden dann möglicherweise als unerwünscht betrachtet werden? Tierquälerei? Gewalt? Volksverhetzung? Extremismus? Politische Opposition? Kritik?

Wo wird die Grenze gezogen?

Die Grenze muß meines Erachtens hier und heute gezogen werden, ohne ein solches Gesetz.

Wir dürfen den Kampf gegen solch schwerwiegende Verbrechen wie den Mißbrauch von Kindern nicht aufgeben. Wir müssen effektiv gegen Hersteller solchen Materials vorgehen, nicht gegen das Medium, auf dem es verbreitet wird. Mißbrauch geschieht in der Nachbarschaft, nicht im Internet.

Wenn die SPD als Teil der großen Koalition sich durch Zustimmung zu diesem Gesetzesentwurf eingesteht, daß eine effektive Bekämpfung durch unsere gegebenen gesetzlichen Möglichkeiten nicht erreicht werden kann, sehe ich keine andere Möglichkeit, als meine politische Aktivität anderweitig zu konzentrieren.

Wenn Zensur auf dem Rücken mißbrauchter Kinder durchgesetzt werden soll, wenn das Medium, das meinen Lebensalltag bestimmt und mitbestimmen wird, staatlicher Willkür ausgesetzt wird, wenn die SPD sich von meiner und von zukünftigen Generationen vollständig verabschiedet, bin ich nicht länger bereit, in dieser Partei mitzuwirken.

Die Werte der Sozialdemokratie trage ich weiterhin mit mir und werde diese auch zukünftig vertreten.

Wenn jedoch am morgigen Tage die SPD dieses Gesetz ermöglicht, werde ich der SPD den Rücken kehren.

Tritt das Gesetz in Kraft, trete ich aus der SPD aus und verabschiede mich von einer meiner Generation fremden Partei.

Hochachtungsvoll
Torben Friedrich

Geschrieben von Haggy um 14:28 | Kommentare (5) | Trackbacks (0)

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